26.05.2017

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Claudius Voigt (GGUA), Doris Feldmann, Maria Buchwitz, Stefanie Beckmann und Berhd Mühbrecht (beide EUROPA.BRÜCKE)

SPD beleuchtet Situation von EU-Bürger*innen

Um EU-Bürger*innen in schwierigen Lebenssituationen ging es den SPD Frauen Münsters am vergangenen Freitag. Gemeinsam mit den SPD Initiativen “Europa Sozial & Demokratisch”, der Initiative Menschenrechte und der AG Migration und Vielfalt tauschten sich die Sozialdemokratinnen mit Vertreter*innen der EUROPA.BRÜCKE.MÜNSTER und der Gemeinnützigen Gesellschaft zur Unterstützung Asylsuchender (GGUA) zum Thema EU-Zuwanderung aus. „Wir freuen uns, dass auch in Münster so viele Menschen auf die Straßen gehen, um die europäische Idee zu feiern," so SPD-Ratsfrau Doris Feldmann, „möchten aber auch die Situation von EU-Bürger*innen betrachten, die den ärmlichen Zuständen ihrer Heimatländer entfliehen und in der Hoffnung auf ein besseres Leben zu uns nach Münster kommen.“ Nachdem Claudius Voigt (GGUA) verdeutlicht hatte, wann und in welchen Konstellationen EU-Bürger*innen einen Anspruch auf Sozialleistungen haben, vermittelten Stefanie Beckmann und Bernd Mülbrecht einen Eindruck davon, wie ein Leben in Münster ohne jegliche soziale Absicherung aussieht. Die EUROPA.BRÜCKE:MÜNSTER informiert und berät neu zugewanderte Menschen aus EU-Ländern und ist u.a. Anlaufstelle für Menschen, die durch die Raster der Sozialsysteme fallen: Menschen in ausbeuterischen Arbeitsverhältnissen, Frauen, die aufgrund von Krankheit oder Kinderbetreuung nicht arbeiten gehen können, Menschen ohne Krankenversicherungsschutz oder solche, die aufgrund ihrer Wohnungslosigkeit im Auto schlafen. Gefördert wird das Hilfsangebot mit Geldern aus dem Europäischen Hilfsfond für besonders stark benachteiligte Personen (EHAP). Maria Buchwitz, Sprecherin der SPD-Menschenrechtsinitiative, berichtete von einer schwangeren Frau aus Rumänien, die mit ihrem sechsjährigen Sohn derzeit auf dem Landfahrerplatz in Nienberge lebt. In der Regel sind die Zugewanderten hoch motiviert und unter starkem Druck, sich und ihre Familie zu versorgen, stellt Stefanie Beckmann fest: "Nur ein kleiner Teil braucht Unterstützung.“ Schwierig wird es dann, wenn die Arbeitsaufnahme nicht sofort oder auch gar nicht gelingt: „Das Leben ohne jegliche soziale Absicherung trifft die Schwächsten und die besonders Schutzbedürftigen am stärksten – sehr häufig sind es Frauen." Zahlenmäßig ist die sogenannte „Armutszuwanderung“ in Münster - insbesondere im Vergleich mit Regionen mit großen Wohnungsleerständen - sehr gering. Sehr schnell wird im Verlauf der Diskussion jedoch deutlich, dass man auch in Münster genauer hinschauen muss: Auch in der lebenswertesten Stadt der Welt bringt das Recht auf Freizügigkeit innerhalb der EU neben Licht auch Schatten.



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